Schweden: Bußgeld für Offenlegung von Gesundheitsdaten

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Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten ist immer ein heikles Thema. Diese und andere sensiblen Daten genießen nach der DSGVO einen besonders hohen Schutz. Vor allem in Zeiten der Corona-Pandemie haben Fragen rund um Gesundheitsdaten und ihre Verarbeitung Hochkonjunktur. Dabei kann man aber so einiges falsch machen, wie ein aktuelles Beispiel aus Schweden aufzeigt. Wir haben uns einmal angeschaut, wie es nicht sein sollte.

Daten ungeschützt im Internet

Im Jahr 2019 hatten schwedische Medien berichtet, dass aufgezeichnete Telefongespräche des schwedischen medizinischen Beratungsdienstes „1177 Vårdguiden“ ohne Passwortschutz oder andere Sicherheitsmaßnahmen auf einem Webserver v

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EuGH: Nationale Datenschutzbehörden können auch im Ausland Ansprüche geltend machen

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Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine nationale Aufsichtsbehörde ihre Befugnis, vermeintliche Verstöße gegen die DSGVO vor einem Gericht eines…

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Ungewolltes Foto in Werbebroschüre = 5000 € Schmerzensgeld

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Im konkreten Fall wurde ein Bild der Klägerin gegen ihren Willen in einer Werbebroschüre verwendet. Das Arbeitsgericht Münster hat in seinem Urteil der Klägerin einen Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 5.000 Euro zugesprochen. Die Hintergründe lesen Sie hier.

Fotos in einer Werbebroschüre

Die Klägerin ist als Post-Doc-Koordinatorin bei der Beklagten beschäftigt. Im Jahr 2018 fertigte die Beklagte auf Initiative des Marketings Fotos an, auf denen auch die Klägerin zusehen ist. Vor der Aufnahme wurde eine Einwilligungserklärung vorgelegt, jedoch nicht unterzeichnet. Hingegen notierte die Klägerin die folgende Anmerkung:

„Nicht für mein Aussehen“.

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Datenschutzbehörden: Koordinierte Prüfung internationaler Datentransfer + neue EU-Standardvertragsklauseln angekündigt

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Die deutschen Datenschutzbehörden haben angekündigt, sich an der länderübergreifenden Prüfung des internationalen Datentransfers ab sofort zu…

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Das Smartphone – Sicherheitsfalle für meine Daten?

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Das Smartphone verbindet, navigiert und informiert uns. Hochaufgelöste Fotos in Sekundenschnelle und die Neuerscheinungen des Lieblingsinterpreten über die Musik-App an jedem Ort zu jeder Zeit verfügbar. Je neuer das Smartphone, desto vielfältiger die Funktionen. Damit wächst aber auch die Anfälligkeit für verschiedene Gefahren. Im Folgenden zeigen wir einige wichtige Gefahren auf, welche bei der Benutzung eines Smartphones auftreten können und wie diesen entgegengewirkt werden kann.

Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Das deutsche Grundgesetz gewährt uns als Ausprägung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Jeder Einzeln

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Mit Fake-App AN0M gegen Drogenhandel: Razzien in 16 Ländern

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11.000 Verbrecher sind laut australischen Medien auf einen angeblich verschlüsselnden Dienst namens AN0M hereingefallen. Nun klicken richtig viele Handschellen.

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Apples Datenschutzoffensive – WWDC 2021

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Apple hat für sich den Datenschutz entdeckt und viele neue Features auf der WWDC 2021 vorgestellt. Lesen Sie in diesem Artikel mehr zu den neuen Features und wie es Apple mit dem Datenschutz hält.

Welche Features hat Apple vorgestellt?

Apple führte mit IOS 14.5 viele neue Datenschutz-Features unter dem Namen App Tracking Transparency (ATT) ein. Auf der diesjährigen WWDC wurden weitere Datenschutzeinstellungen vorgestellt, die das Tracking auf dem Handy weiter einschränken und den Datenschutz mehr in den Fokus rücken sollen. Folgende Features wurden vorgestellt:

E-Mail-Tracking

Als erstes Feature wurde ein Schutz vor E-Mail-Tracking vorgestellt. Der Nutzer kan

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Digitaler Impfpass: Schlagen wir einen gefährlichen Weg ein?

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Hat das gelbe Impfheftchen bald ausgedient? Seit heute können sich Geimpfte bei Apotheken ein Zertifikat ausstellen lassen. Zusammen mit der dazugehörigen CovPass-App oder der Corona-Warn-App entsteht der digitale Impfpass. Hurra!

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Schrems II: Aufsichtsbehörden prüfen internationale Datentransfers

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Die Aufsichtsbehörden prüfen nach dem Schrems II Urteil vom Sommer 2020 in einer koordinierten Aktion Unternehmen hinsichtlich ihrer Datentransfers in Drittländer. Die Datenübermittlung in unsichere Drittländer wird für Unternehmen zunehmend zum Minenfeld.

Koordinierte Aktion der Aufsichtsbehörden

Am 16. Juli 2020 erklärte der EuGH in der Rechtssache „Schrems II“ (C-311/18) den EU-US-Privacy-Shield-Beschluss der EU-Kommission für ungültig. Die Wirksamkeit der Standardvertragsklauseln bleibt von dem Urteil grundsätzlich unberührt. Jedoch müsse der Exporteur unter Umständen zusätzliche Schutzmaßnahmen zu den in den Standardvertragsklauseln enthaltenen Maßnahmen in Betracht zie

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ArbG Münster: 5.000,- EUR DSGVO-Schmerzensgeld für unerlaubte Foto-Veröffentlichung eines Mitarbeiters

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Ein Arbeitnehmer, dessen Foto unerlaubt in einer Werbe-Broschüre des Arbeitgebers verwendet wird, kann nach Art. 82 DSGVO einen Anspruch auf…

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Verhindert die DSGVO den Schutz von Whistleblowern?

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Hinweisgeber sollen ab 2021 in der EU stärker geschützt werden: Die so genannten „Whistleblower“ bringen Missstände ans Licht und leisten damit oft einen wichtigen Beitrag für die Gesellschaft. Gleichzeitig laufen sie Gefahr, wegen ihrer Meldung Nachteile für die eigene Karriere oder ihr persönliches Wohlbefinden zu erleiden. Um dies zu verhindern, soll die Identität des Hinweisgebers durch die neuen Vorgaben der „Whistleblowing-Richtlinie“ umfassend geschützt werden. Doch ist ein solcher umfassender Schutz im Hinblick auf die Vorgaben der DSGVO und die Informations- und Auskunftsrechte des Beschuldigten nach Art. 14, 15 DSGVO überhaupt möglich?  Die Antwort auf diese Frage dürfte nicht zuletzt auch zahlreiche Unterneh

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Mehrere Sicherheitslücken in vorinstallierten Apps bedrohen Samsung-Smartphones

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Angreifer könnten unter anderem Apps mit Admin-Rechten auf Samsung-Smartphones installieren. Einige Sicherheitspatches stehen noch aus.

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Cybersicherheit: Seehofer für Nutzung von Zero-Day-Exploits und für Hackbacks

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Innenminister Horst Seehofer hat einen Entwurf für eine Cybersicherheitsstrategie vorgelegt. Er plant einen Angriff auf Verschlüsselung und mehr Staatshacking.

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Technisch und organisatorische Maßnahmen nach DSGVO

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Ob Weltkonzern, KMU oder Start-up: Verantwortliche müssen zum Schutz der Rechte und Freiheiten der Betroffenen ihre Datenverarbeitungen durch „geeignete technische und organisatorische Maßnahmen“ absichern. Bei der konkreten Auswahl der sogenannten „TOMs“ haben Unternehmen einen gewissen Spielraum – das ist Segen und Fluch zugleich: Denn unbestimmte Rechtsbegriffe wie „geeignete Maßnahmen“ oder „ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau“ stellen Entscheider vor die Frage, welcher Aufwand konkret erforderlich ist, um datenschutzkonform zu agieren.

Was sind technische und organisatorische Maßnahmen?

Die „technischen und organisatorischen Maßnahmen“ sind an mehreren Stellen der

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Lieferando: Wenn das GPS-Tracking zum Problem wird

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GPS-Tracking wird immer beliebter – nicht nur bei Logistikunternehmen. So mancher Arbeitgeber hat vielleicht schon einmal heimlich davon geträumt, seine Mitarbeiter zu überwachen und zu schauen, was diese während der Arbeitszeit eigentlich machen. Frei nach dem Motto: Ich weiß, wo du letzten Donnerstag gewesen bist!

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AG Wiesbaden: DSGVO auch zwischen Mieter und privatem Vermieter anwendbar

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Die Regelungen der DSGVO sind auch im Verhältnis zwischen Mieter und privatem Vermieter anwendbar. Bereits die bloße Sammlung mehrerer Mietverträge…

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DSGVO: Facebook droht ein Verbot des Datentransfers in die USA

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Nach mehrjährigem Rechtsstreit gegen den Transfer von europäischen Daten in die USA hat der oberste Gerichtshof Irlands in der letzten Woche nun erneut ein Urteil gefällt und dies nicht zugunsten von Facebook. Dem Unternehmen droht nun ein Verbot des Datentransfers in die Vereinigten Staaten.

Es war einmal das EU-US Privacy Shield…

Mit einem Paukenschlag entschied der Europäische Gerichtshof im letzten Jahr, dass das lang umstrittene europäische Datenschutzabkommen mit den USA, sog. EU-US Privacy Shield, europarechtswidrig sei. Die umfassenden Zugriffsmöglichkeiten der amerikanischen Behörden auf Daten europäischer Bürger stünden den gesetzlichen Anforderungen der Datenverar

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OGH: Auch bloße statistische Wahrscheinlichkeiten sind personenbezogene Daten, auf die die DSGVO anwendbar ist

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Auch bei bloßen statistischen Wahrscheinlichkeiten kann es sich um sind personenbezogene Daten handelt, auf die die DSGVO anwendbar ist. Es spielt…

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Ist die Videoüberwachung von Miets- und Wohnhäusern erlaubt?

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Der Einsatz von Videoüberwachungen ist jeher rechtlich immer brisant gewesen – auch schon vor der DSGVO. Insbesondere in Wohnhäusern, wo Verschmutzungen, Vandalismus und Diebstahl zur Tagesordnung gehören, denken Vermieter über die Installation von Videoüberwachungen nach. Dieser Beitrag klärt auf, wie die Rechtsprechung sich zur Videoüberwachung von Mietshäusern positioniert und unter welchen Voraussetzungen diese erlaubt sein kann.

Einwilligung der Mieter in die Videoüberwachung

Wie immer muss man zunächst nach der Rechtsgrundlage für die Videoüberwachung fragen. Es kommt vor, dass Vermieter meinen, sie seien auf der sicheren Seite, wenn sie sich die Einwilligungen der Mie

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Cybercrime: US-Versicherung zahlte angeblich 40 Millionen als Lösegeld

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Eine neue Rekordsumme illustriert die weiterhin steigende Gefahr durch Cybercrime und Erpressungs-Trojaner.

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European Parliament calls on Commission to open infringement proceedings against Ireland

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European Parliament calls on Commission to open infringement proceedings against Ireland

Yesterday the European Parliament has adopted a resolution calling on the European Commission to start infringement procedures against Ireland, over the lack of GDPR enforcement.

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Jetzt patchen! Kritische Windows-Lücke betrifft mehr Systeme als gedacht

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Ein Sicherheitsforscher hat eine weitere verwundbare Komponente in Windows-Systemen entdeckt. Updates sind bereits verfügbar.

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Irland und die Big Player – Neues Gesetz in den USA?

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Es ist soweit nichts Neues, dass die Mühlen der Datenschutz-Aufsichtsbehörden langsam mahlen. Besonders träge scheinen sie allerdings in Irland ihre Arbeit zu verrichten. Die dortige Aufsichtsbehörde steht immer wieder im Fokus im Kampf gegen die großen Datenkraken unserer Zeit. Nun haben die USA in bemerkenswerter Weise auf das aktuelle Geschehen reagiert. Es lohnt sich, dies einmal genauer zu betrachten.

Der One-Stop-Shop oder „Einer gegen alle“

Und warum ausgerechnet Irland? Das liegt zum einen an der sogenannten One-Stop-Shop-Regelung des Art. 56 DSGVO. Diese besagt – vereinfacht ausgedrückt – dass sich jeder Betroffene bei einem grenzüberschreitenden Datentransfer an ei

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Breitet sich der chinesische Social-Credit-System Albtraum weltweit aus?

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In Kanada installiert ein Restaurantbetreiber über 60 Kameras in seinem Restaurant. Weshalb das etwas mit dem chinesischen Social-Credit-System zu tun hat und weshalb man diese Entwicklung auch in Europa sehr genau beobachten sollte, beleuchtet dieser Artikel.

Gefährden Sie nicht Ihren Social Credit!

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Ein Plädoyer gegen die Datenschutzerklärung

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Seitenlange Ausführungen zum Datenschutz, voller Juristendeutsch und totlangweilig – das ist nicht nur die gefühlte Realität vieler Leserinnen und Leser von Datenschutzerklärungen, sondern die Wahrheit. Kein Wunder, dass sie kaum jemand liest: In all ihrer Fülle sind sie aufgebläht, intransparent und aus Datenschutzsicht kontraproduktiv. Ein Kommentar.

Liest doch eh kein Mensch

Hand hoch, wer Datenschutzerklärungen liest. Okay, der ein oder andere bestimmt. Hin und wieder. Manchmal. Gut, zumindest selten. Es dürfte sich wohl so verhalten wie bei AGBs. Die will auch jeder gelesen haben und wenn man mal genauer hinguckt, haben fast 90 % unwissentlich ihre Seele dem Teufel verk

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