Rechtswidrige Abbauanordnung einer Überwachungskamera

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Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz entschied mit Urteil vom 25.06.2021 (Az. 10 A 10302/21.OVG), dass der Abbau einer abgeschalteten Überwachungskamera nicht aufgrund der DSGVO von der Aufsichtsbehörde angeordnet werden durfte. Lesen Sie in diesem Artikel den Grund der Entscheidung und welche Folgen auf den Verantwortlichen trotzdem zukommen können.

Keine erweiternde Auslegung des Verbotsbegriffes

Der Kläger hatte bereits in der ersten Instanz teilweise Erfolg mit seiner Klage (VG Mainz, Urteil vom 24.09.2020 – 1 K 584/19.MZ), wie wir bereits in diesem Beitrag berichteten. Nun gab auch das OVG Koblenz mit dem Urteil vom 25.06.2021 (Az. 10 A 10302/21.OVG) dem Kläger teil

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Deepfakes: Betroffene durch KUG & DSGVO genügend geschützt?

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Deepfakes: Betroffene durch KUG & DSGVO genügend geschützt?

Die Begriffe Fakenews und Deepfakes sind in aller Munde. Dieser Beitrag beleuchtet die rechtliche Beurteilung von Deepfakes, insbesondere inwieweit diese datenschutzrechtlich relevant sind und beantwortet die Frage, ob Betroffene und die Gesellschaft über ausreichende Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Deepfakes verfügen.

Soziale Medien gewinnen an Bedeutung für die Meinungsbildung

Die Bedeutung der sozialen Medien nimmt immer mehr zu, wohingegen die althergebrachten Medien an Einfluss verlieren. Dies betrifft insbesondere das jüngere Publikum, deren Meinungsbildung Großteils über die sozialen Medien erfolgt. Influencer erhalten somit großen Einfluss auf die Meinungsbildung, da

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IT-Sicherheitskennzeichen: BSI muss keine “Tiefenprüfung” durchführen

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Das Innenministerium will mit einer Verordnung die Basis schaffen, dass das BSI noch dieses Jahr das umstrittene Logo-Programm für IT-Sicherheit starten kann.

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Wie lange darf die Schufa Insolvenzdaten speichern?

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Die Schufa und der Datenschutz – dieses Thema wird immer wieder heiß diskutiert. Überhaupt sind die Schufa und andere Auskunfteien nicht gerade für Datensparsamkeit und Transparenz bekannt. Auch vor handfesten Skandalen wird nicht Halt gemacht. Vor allem das umstrittene Geschäftsmodell mit Einblicken in Kontoauszüge sorgte kürzlich für Schlagzeilen. Doch wie lange darf die Schufa unsere Daten eigentlich speichern?

Mietvertrag oder Kredit – Die Schufa als Datenkrake

Wahrscheinlich kommt jeder irgendwann einmal mit der Schufa – ganz korrekt: Schufa Holding AG – in Berührung. Wenn man beispielsweise einen Kredit beantragt oder eine Wohnung mieten will, gehört die Schufa-Auskunf

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OLG Bremen: DSGVO-Schadensersatz setzt konkreten Schaden voraus

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Ein Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO setzt eine konkrete Schädigung voraus. Das bloße Vorliegen einer DSGVO-Verletzung reicht hingegen nicht…

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Wie Corona unser Datenschutzbewusstsein verändert hat

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Corona spaltet die Gesellschaft: in Maßnahmenskeptiker und -befürworter, in Geimpfte und Nichtgeimpfte sowie in Datenschützer und Datensammler. Was früher undenkbar war, ist Realität geworden: Wir alle leben seit rund eineinhalb Jahren mit teils schwerwiegenden Grundrechtseinschränkungen. Wurde Datenschutz anfangs noch großgeschrieben, opfern viele mittlerweile bereitwillig ihre Daten – sie haben aufgegeben, Resignation macht sich breit. Wohin steuern wir? Und wird sich der Datenschutz davon erholen? Ein Kommentar.

Das Feindbild Datenschutz

Wer mich kennt, weiß das: Ruhe und Gelassenheit sind nicht so mein Ding. Mich bringt so einiges auf die Palme. Unehrlichkeit zum Beispie

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BGH-Urteil zur Reichweite des Auskunftsanspruchs

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In einem aktuellen Urteil entschied der BGH über die Reichweite des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO. Dieser enthält laut dem BGH, im Gegensatz zur Meinung der Vorinstanz, auch interne Dokumente und bereits erhaltene Korrespondenz zwischen den Parteien. Lesen Sie in diesem Beitrag, wie der Auskunftsanspruch nach dem aktuellen Urteil auszulegen ist.

Was war passiert?

Der Kläger schloss am 01.07.1996 mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten eine Lebensversicherung ab. Der Kläger war der Ansicht, dass er nicht wirksam über sein Widerspruchsrecht aufgeklärt worden zu sein, sodass er am 10.01.2016 noch wirksam den Widerspruch habe erklären können. Im Zuge dieses Rechts

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LG Köln: Schadensersatzanspruch bei unwirksamer Abmahnung wegen Foto-Nutzung

Bild von Willgard Krause auf Pixabay.

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Wird eine urheberrechtliche Abmahnung nicht ausreichend konkretisiert und erfüllt damit nicht die Voraussetzungen des § 97a Abs.2 UrhG, ist die…

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Sicherheitsupdate: Attacken auf Google Chrome könnten kurz bevorstehen

Gugelstrasse - Eigenes Bild.

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Es kursiert Exploit-Code im Netz für eine jüngst geschlossene Schwachstelle in Chrome.

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OLG Dresden: Ungewollte Installation von Standort-Apps auf Smartphone rechtswidrig

Hammer-Bild von 3D Animation Production Company auf Pixabay

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Die ungewollte Installation von Apps auf einem Smartphone, die jederzeit auf den Positionsstandort des Nutzers zugreifen können, ist rechtswidrig (OLG…

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BVerfG-Entscheidung über den Einsatz von Staatstrojanern

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Das Bundesverfassungsgericht hat am 8. Juni 2021 über den Einsatz von Staatstrojanern entschieden die nach einem Landespolizeigesetz zur Anwendung kommen sollen. Die Gründe wurden jedoch erst heute veröffentlicht. Worum es geht und warum das heutige Urteil wichtig für die Bürgerrechte ist, beleuchtet dieser Artikel.

Das trojanische Pferd

Bei der Überwachung von Online-Kommunikation kann man grob zwischen zwei Formen unterscheiden: Die herkömmliche Telekommunikationsüberwachung (kurz: „TKÜ“) und die sog. „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ (Q-TKÜ).

Bei der herkömmlichen Telekommunikationsüberwachung wird auf Kommunikationsdaten, daher zu übermittelnde Inhalte, zuge

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OVG Koblenz: Ausgeschaltete Videokamera unterfällt nicht der DSGVO / DSGVO deckt nicht Anordnung des Abbaus einer Videokamera

Hammer-Bild von 3D Animation Production Company auf Pixabay

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Das OVG Koblenz (Urt. v. 25.06.2021 – 10 A 10302/21) hat entschieden, dass eine deaktivierte Video-Kamera nicht dem Anwendungsbereich der DSGVO…

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Gesetzliche Änderungen bei der Dokumentation von Einwilligungen in Telefonwerbung

Hammer-Bild von 3D Animation Production Company auf Pixabay

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Der Bundestag hat am vergangenen Freitag eine Vielzahl von gesetzlichen Änderungen beschlossen. Eines ist das “Gesetz für faire Verbraucherverträge”.

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iCloud-Problem erlaubte Password-Brute-Force – Apple streitet mit Entdecker

Passwort: Bild von Andrew Martin auf Pixabay.

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Einem Sicherheitsexperten gelang es, über eine Race Condition und zahlreiche IPs bestimmte Apple-IDs zurückzusetzen. Angeblich waren auch iPhone-PINs bedroht.

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EU will Online-Massenüberwachung erlauben – für den Kinderschutz

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Erwartungsgemäß hat die EU wieder einmal versagt und es als Erfolg verkauft: Künftig dürfen wohl Chat-, E-Mail- sowie Social Media-Anbieter infolge einer Ausnahme-Verordnung die ePrivacy-Richtlinie umgehen, massenhaft Inhalte scannen, auswerten und bei Verdacht auf Kinderpornografie automatisiert an die Strafverfolgungsbehörden melden. Rechtfertigt Kinderschutz die Überwachung Millionen Unschuldiger? Nein. Schon gar nicht, wenn die Begründung nur vorgeschoben wird. Ein Kommentar.

Weiter wie gehabt, voll gegen die Wand

Dass uns Facebook, Google und Co. ausspionieren, ist kein Geheimnis. Wenn es nach der EU geht, erhalten die Big Player des Internets bald sogar offiziell die E

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Name und Wohnort im Internet: Datenleck in Corona-Testzentren

Coronatest: Bild von Frauke Riether auf Pixabay.

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Wohnort und Telefonkontakt möchten die wenigsten von sich im Internet wiederfinden. Bei einer Datenpanne in Corona-Testzentren ist genau das möglich gewesen.

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Konzerndatenschutzbeauftragter und der Konzerndatenschutz

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Der Datenschutz hat im Konzern als Compliance Thema seit dem Inkrafttreten der DSGVO stark an Bedeutung gewonnen. Diese wartet nicht nur mit zusätzlichen Regelungen auf, sondern auch mit ein paar Erleichterungen für Unternehmensgruppen. Eine davon ist die Bestellung eines Konzerndatenschutzbeauftragten für alle Konzernunternehmen. Dieser Beitrag soll einen kompakten Überblick über Anforderungen und Praxisprobleme bei der Benennung eines Konzerndatenschutzbeauftragten geben.

Datenschutz im Konzern

Im Datenschutz fällt ein Konzern in der Regel unter die Definition der Unternehmensgruppe nach Art. 4 Nr. 19 DSGVO. Diese ist eine Gruppe, die aus einem herrschenden Unternehmen und

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US-Justizministerium: Bei Ransomware-Attacken wie bei Terrorismus ermitteln

Ransomware: Bild von Pete Linforth auf Pixabay.

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Bei Ermittlungen in Fällen von Ransomware-Attacken in den USA sollen nun Maßnahmen durchgeführt werden, die vorher Fällen von Terrorismus vorbehalten waren.

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Have I Been Pwned: Zusammenarbeit mit FBI – und Open-Source-Veröffentlichung

Passwort: Bild von Andrew Martin auf Pixabay.

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Das Passwort-Leak-Projekt Have I Been Pwned bekommt dauerhaft Hilfe vom FBI, das eigene Funde beisteuern will. Und der Code wird nun Open Source-Software.

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l+f: Vorsicht, Fax-Phishing!

Faxgerät: Bild von Klaus Aires Alves auf Pixabay.

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Piiiiep! Tschktschktschk… “Hallo, ich bin Anwalt. Sie haben mehrere Millionen Dollar geerbt!

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Data Loss Prevention (DLP): So schütze ich sensible Informationen

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Am 22. April 2021 behandelten wir in unserer beliebten Webinarreihe das Thema „Data Loss Prevention (DLP) – Wie schütze ich sensible Informationen?“. Für alle, die sich in dieses Thema einlesen oder das Webinar nachlesen wollen, haben wir die wesentlichen Punkte in diesem Blogbeitrag zusammengestellt.

Einführung in DLP

Der Begriff DLP wird vielfältig benutzt. Google bietet bei einer kurzen Recherche Begriffe wie „Data Leakage Protection“, „Data Loss Protection“ oder auch „Data Loss Prevention“ an. Deren Definitionen ist gemein, dass sie sich mit Daten (hier synonym für Informationen) und ihrem Schutz beschäftigen. Doch vor was sollen die Informationen geschützt werden? Vor a

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Einwilligung im Licht der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Hammer-Bild von 3D Animation Production Company auf Pixabay

Liebe Leser! Diesen Artikel finde ich sehr interessant und lesenswert. Viel Spaß beim Lesen! HINWEIS: Der Text stammt nicht direkt von mir / diesem Projekt. Das Original finden Sie hier: Einwilligung im Licht der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Einwilligung im Licht der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Damit eine Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten rechtswirksam ist, müssen Unternehmen viele … Weiterlesen …

Bezahlen mit Daten – ein Widerspruch zum Kopplungsverbot?

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Der Bundestag hat ein neues Gesetz zur Neuregelung von Verbraucherverträgen über digitale Produkte verabschiedet. Durch eine Ergänzung des BGBs sollen Daten künftig als Gegenleistung in einem Vertrag angesehen werden können. Wie steht es jedoch mit der Vereinbarkeit mit dem datenschutzrechtlichen Kopplungsverbot?

Kostenlose Vorzüge?

Wer kennt es nicht? Vieles in unserem digitalen Alltag ist kostenlos – hurra. Kostenlose Apps für unsere Smartphones, kostenlose oder gar mit Ermäßigungsgutscheinen verbundene Newsletter des Lieblingsladens und vieles mehr. Aber woran in diesem Moment vielleicht nur noch wenige denken: auch unsere Daten stellen für die Unternehmen ein Millionenge

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Aufnahme von Bewerberdaten in einen Talentpool und die DSGVO

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Viele Unternehmen kennen diese Situation: Man veröffentlicht eine Stellenausschreibung und viele Bewerbungen gehen ein. Das Unternehmen muss sich für die/den beste/n Kandidat:in entscheiden. Doch was, wenn mehrere Bewerber:innen in die engere Auswahl gekommen sind und man diese für andere Stelle berücksichtigen möchte? Eine Lösung dafür bietet der Talentpool. Im Folgenden soll eine datenschutzrechtliche Analyse das Thema näher erläutern und aufzeigen welche Risiken zu berücksichtigen sind.

Aufnahme in den Talentpool nur mit Einwilligung?

Regelmäßig findet sich in Bewerbungsprozessen die Frage nach der langfristigen Aufnahme in den Talentpool. Rechtsgrundlage hierbei ist oft

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WordPress-Plugin: WooCommerce schließt kritische Sicherheitslücke

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WordPress hat nach dem Veröffentlichen des Patches ein automatisiertes Zwangsupdate veranlasst. Trotzdem könnten noch nicht alle Shops versorgt sein.

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